Fragestellungen:
- Wie finden wir Gehör?
- Wie gewinnen wir Mitstreiterinnen, um stark zu werden?
- Wie kommt man von Konflikten (unterschiedliche Interessen ) zu Übereinstimmungen,
auch zwischen BüPa und dem jetzigen Gemeinderat?
Allgemeine Grundsätze:
- Wir bleiben eine außerparlamentarische Bewegung
- BüPa ist eine 2.Kraft neben dem jetzigen Gemeinderat
- BüPa als Kontrollorgan
- Image vom BüPa aufbauen, damit ein stärkeres politisches Gewicht entsteht
- Vernetzung von verschiedenen Bürgerinnen-Parlamenten
- Subsidiär angelegte Diskussion in Stadtteilen über die Forderungen eines Bürgerinnen-Parlaments stärkt die soziale Basis – daraus entstehen tragende Beziehungen, gegen eine fragmentierte Gesellschaft
- Veröffentlichung von Aktionen und Beschlüssen im Stuttgarter Amtsblatt einfordern
- Abgeordnete des BürgerInnen-Parlaments oder des jetzigen Gemeinderates vertreten die Interessen des BüPa
- Politische Qualitätssicherung
- Alternativen entwickeln
- Abgeordnete in einem rotierenden System auswechseln
- Uns als Bewegung bunt und interessant weiter entwickeln
- Entscheidungsvollmacht bestehender Gesetze einfordern
- Neue Gesetze vorschlagen
- Gesetze ändern, juristisch einfordern => juristische Beratung notwendig
- Jugendliche ansprechen, z.B. über BUND-Jugend, transition town, Schülerorganisationen (SMV)
Über Aktionen:
- Indem wir das in Aktionen umsetzen, was wir politisch fordern, z.B.“ Reduzierung des Autoverkehrs und der Luftverschmutzung in der Innenstadt“ – wir fahren alle Tempo 30 in der Innenstadt, Aufruf zu überlegtem Handeln, faktisches Tun
- Kampagnen – Gruppen zur Umsetzung von Entscheidungen, selbstorganisiert
- Feste Arbeitsstrukturen, z.B. Kampagnenbüro
- Abmahnungen als Aktion
- Aktionen über die Homepage (des BüPa) bekannt machen
- Aktionen vor Ort umsetzen
- Plakatieren – Öffentlichkeit für alle herstellen
- z.B. Forderung „ Autofreies Stuttgart“ mit Aktionen zu Feinstaub und Fahrradwegen alle 2 Monate einfordern
- Gemeinsame, große Aktionen z.B. Besetzungen, Blockaden offen ankündigen
- Kampagne „Freifahrttag im öffentlichen Nahverkehr“ mit Innenstadt-Verkehrsreduzierung mit Fahrraddemos