- Keine Fraktionen
- Mit Stadtteilthemen anders umgehen als mit Themen die die gesamte Stadt betreffen.
-> Idee von Stadteil-BüPas damit im BüPa nicht über die Gewichtung der Stadtteilthemen gestritten werden muss. - Wie geht die Umsetzung?
-> geben wir die Beschlüsse in den Gemeinderat? - Warum brauchen wir jemanden, der unsere Interessen vertritt?
- Brauchen wir überhaupt Politik, Politiker ein Bürgerparlament?
Wenn sich jeder selbständig um alles kümmert könnte man den Staat abschaffen. - Nicht in den aufgedrückten Strukturen denken! Neue Gedanken zulassen.
- Man muss sich selber achten, dann entstehen Dinge.
- Entwirren der vorgegebenen Strukturen. BüPa soll die Politik entwirren.
- BüPa soll die Themen bestimmen zu denen alle Bürger befragt werden sollen.
- Wenn Mehrheitsentscheidung, dann …
-> soll auch geschaut werden was die Minderheit will
-> Vorschlag ab einer Grenze von 20% muss auch deren Meinung berücksichtigt werden. - Entscheidungen auf der niedrigsten Ebene: Stadtbezirke -> in Stadtbezirken
- BüPa soll -> kontrollieren, klarstellen, Bewußtseinsarbeit, Lobbyismus kontrollieren
- BüPa braucht sowas wie ein eigenes Amtsblatt
- Das BüPa schafft die Bewußtseinsbildung was wirklich passiert in der Politik
=> INFORMATIONEN
BüPa muss informieren, muss Durchleuchten, Zusammenhänge klarstellen
- Kreativität
- Gesetzesänderungen auf Auswirkungen durchleuchten und in die Öffentlichkeit bringen.
- Vorschläge auf Durchführbarkeit prüfen, wenn das die Bürger wollen.
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