- Reicht es aus jeden Montag zu pfeifen?
- In welchem Verhältnis steht das Büpa zum Gemeinderat?
- Jetziges Parlament kann nicht einfach ersetzt werden.
- Eher für Transparenz im Gemeinderat sorgen
- Bürger müssen sich auf eine Kontrollfunktion zurückziehen.
- Es kann nicht sein Wahlbeteiligung als Argument gegen Legitimation zu verwenden.
- Entscheidungen müssen aus dem Gemeinderat sein, z.B. Wangener entscheiden über Wangener Belange
- Mehr Befragungen des Volkes
- Wenn ein bestimmtes Budget erreicht ist, müssen die Bürger entscheiden.
- Miteinander zu reden ist erst mal das wichtigste.
- Repräsentative Demokratie ist nicht die beste Lösung
-> wenige haben viel zu entscheiden, zu viele haben nichts zu entscheiden
-> zu viele informelle politische Entscheidungen
-> Wirtschaftsinteressen
-> Entscheidungen müssen transparent sein - Überschrift der Veranstaltung geht zu arg in Zwang in Strukturen
- Definition von Demokratie ist vorgegeben
- Konvent ist Lernprojekt
- Demokratie lässt sich immer weiter entwickeln
- In Porto Alegre wurde erst mal mit Alphabetisierung begonnen
-> emanzipatorisches Projekt - Lösung ist nicht die Institutionalisierung, sondern Bewegung.
- Der Lernprozess war enorm in den letzten 3 Jahren.
- Kann man Bewegung erhalten? Die Bewegung schrumpft, macht es Sinn die Bewegung zu erhalten?
- Die Bewegung wird den Bach runter gehen, wenn nicht die Systemfrage gestellt wird.
- Was ist Bewegung?
-> wird von Emotionen getragen, Impulsgesteuert, unorganisiert - Wenn Bewegung gestalterisch wird, kann sie was verändern.
- AKW-Bewegungen haben sich unabhängig von den Grünen gemacht
-> Leute haben sich den Atomausstieg auf der Straße erkämpft und nicht weil die Grünen gestalterische Kraft wurden. - Die S21-Bewgung hat Gestaltungskraft!
- S21 ist Horrorvision für die Bundestagswahl
- Minderheiten müssen berücksichtigt und gehört werden.
- Aber es kann auch Widerstandsrecht eingefordert werden.
- In der Bewegung macht doch jeder was er will.
- Entscheidungen sollen im Konsens getroffen werden.
-> jetzt nur durch Mehrheitsabstimmungen - Konsens der Bewegung ist Gewaltfreiheit.
- Akzeptieren wir Mehrheitsentscheidungen?
- Missbrauch der wirtschaftlichen Macht ist verboten.
- Bundesverfassungsgericht kontrolliert, doch Richter werden von Parteien ernannt.
- demokratische Legitimation, Gestaltungskraft, Entscheidungsformen
- Was unterscheidet das BüPa von anderen Veranstaltungen?
- Anwesende Leute sind willkürlich.
- Zusammenführen der vielen Leute wäre sinnvoll über Thema S21 hinaus -> Vernetzung
- Was kann am demokratischen System verändert werden, dass so was wie S21 nicht nochmal passiert?
- Gemeindeverordnung muss geändert werden.
- Welche konkreten Möglichkeiten haben wir?
- Konvent ist Ideen an die Öffentlichkeit zu bringen
-> noch mehrere Konvente nötig
-> Lernprozess - Es wird sich nichts ändern, wenn die Bürger nicht für eigene Belange Interesse haben.
- Bürgerliste für nächste Gemeinderatswahl
- Verschiedene Gruppen
- Ansprechpartner mit denen man sich auseinandersetzen kann.
- Wie kann man es erreichen, dass die Menschen, jeder einzelne für sich, begreifen, dass sie aktiv werden müssen.
- Interesse bei mehr Menschen wecken
- Menschen stimmen mit dem Bauch ab, zu ihren (vermeintlich) persönlichen Wohl.
- Jeder kuckt nach sich selbst
- Durch die Medien wird manipuliert
-> Wirtschaftsdiktatur
-> Lobbyismus
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