Einleitung Zweiter Konvent zum BürgerInnen-Parlament

Am 06. April 2013

  • Rückblick auf den Gründungskonvent am 19. Januar 2013
    • Tolle Atmosphäre, schöne musikalische Eröffnung eines neuen Prozesses
    • ernsthaftes Arbeiten und diskutieren
    • Demokratie-Theoretische Gruppen
    • Gruppe zu Medien-/Kommunikation
    • Gruppen die sich einzelner Sachthemen annahmen
    • Reaktionen auf die Veranstaltung
      • Presse weitgehend keine Reaktion, außer am Vorabend anlässlich Wölfles PM
      • Kritik: Was waren die Ergebnisse?
        => Die Protokolle sind die Ergebnisse!
        => Es wird einen zweiten Konvent geben!

Und wie geht’s nun weiter?

  • Schwerpunkte aus den Protokollen des 1. Konvents:
    • Selbstmandatierung
      • Was ist denn ein Mandat? – Welche Mandatsformen gibt es?
      • Wen haben wir wodurch mandatiert?
      • Wer kontrolliert Mandatare?
      • Wie sollte demokratische Kontrolle funktionieren
        => Beitrag dazu von Jens Loewe, dieser umfasst auch …
  • Legitimation
    • Wer ist wodurch, wozu, legitimiert?
    • Wozu legitimiert UNS das Grundgesetz?
    • Wie kann ein BürgerInnen-Parlament legitimiert sein?
  • Kommunikation (untereinander im BürgerInnen-Parlament)
    => Input gewaltfreie Kommunikation als Beitrag im 2. Konvent vorgesehen, entfällt!
  • Informationsfluss (alle TeilnehmerInnen sollen den gleichen Informationsstand in Bezug auf zu besprechende Sachthemen haben können)
    Wie könnte man das sicherstellen?

Wichtig für heute (Samstag):

  • Unser aller Selbstverständnis schärfen è WIR sind der Souverän!
  • Innere Entwicklung & Wahrhaftigkeit è Das WIE ist wichtig!
  • Wir wollen den politischen Gestaltungsanspruch nicht allein den gewählten Vertretern überlassen
    • z.B. als Abgesandte der Bürgerschaft in einem rollierenden System
    • Brauchen wir überhaupt Parteien? – Und wenn ja, wozu?
    • Sollten Parteien nicht eher Mitwirkende sein, als Selbstdarsteller?
    • Parteipolitik versus Bürgerpolitik? – Bürgerregierung=Chaos?
      è Ist (Gesellschafts-)Ordnung auch ohne Herrschaft möglich?
    • Kontrolle der gewählten Vertreter durch die Öffentlichkeit? è Medien?
    • Wir müssen uns trauen alles in Frage zu stellen, wenn wir die Dinge verändern wollen!
      Das zeigen uns gerade die Probleme im Zuge der Krise der Finanzwirtschaft, die uns als Staatsschuldenkrise oder als Eurokrise verkauft werden soll.

Bettina von Arnim:   „Wer wagt selbst zu denken, der wird auch selber handeln“.

Festzustellen bleibt:

Unser Schiff ist auf falschem Kurs. Einige bemerken das uns wollen den Kurs korrigieren.

Andere finden, der Kurs ist super weil die Sonne Tag und Nacht scheint.

Eine schweigende Mehrheit scheint nicht zu wissen, dass sie auf einem Schiff ist.

Kurz: Was wir suchen müssen ist die Zukunft, die Gesellschaft von Morgen und zwar konstruktiv mit Vorschlägen, Ideen, mit Herz und Hirn.

Wir müssen nach vorne schauen und sehen:

–          Was können WIR aktuell machen, dass es irgendwann mal besser wird ?

–          Wie können WIR Schritte gehen und uns dabei an die selbst gestellten Ansprüche halten ?

–          Sind WIR denn so viel bessere Demokraten (oder was immer) ?

–          Wir müssen damit beginnen, uns auf den Weg machen. Gemeinsam und Entschlossen.

Wir müssen raus aus der Rolle des beklagenden Bürgers, des „kleinen Mann auf der Strasse“ (respektive der kleinen Frau). Rein in die Rolle dessen der/die Tätig werden und Veränderungen beginnen lassen. WIR müssen das SELBER machen, das wird niemand für uns tun, schon gar nicht die jetzt in irgendeiner Form herrschenden Personen oder Institutionen.

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