Simulation von Bürgerbeteiligung

Vor knapp einem Jahr, am 9. April 2016, startete der grüne OB Fritz Kuhn mit riesigem Werbe-TamTam die sogenannte „informelle Bürgerbeteiligung“ zum künfigen neuen „Rosensteinviertel“, das einmal entstehen soll, wenn die Gleisanlagen des Kopfbahnhofes abgebaut sein werden.

Nun wurde das Memorandum dazu präsentiert. Immerhin fast 200 Seiten Sammlung von Vorstellungen, Ideen, einer Beschreibung des Prozesses, sowie einer Darstellung der nächsten Schritte. Soweit so transparent.

Die Teilnahme an dem Instrument „informelle Bürgerbeteiligung“ ließ wohl aber doch zu wünschen übrig. Nur rund 260 Bürger_Innen nahmen daran Teil. Eigentlich wenig, wenn man überlegt wie gebeutelt diese Stadt durch die Entscheidungen der letzten 20 Jahre ist, und wieviel „Aufruhr“ in der Stadtgesellschaft durch die Geschehnisse rund um den Moloch S21 entstanden ist. – Vor 20 Jahren gab es schon einmal eine „offene Bürgerbeteiligung“, damals unter ex-OB Wolfgang Schuster, der Gegenstand war S21. – Der Stil ist inzwischen raffinierter geworden.

Möglicherweise hat sich ein Ent-Täuschter Teil der kritischen Bürger_Innen, welche in den letzten Jahren zahlreiche Veranstaltungen im Gefolge des Protests besucht haben und sich vehement für ihre Stadt einsetzten, von jeder Form der Umgarnungsversuche der Stadtoberen abgewandt? – Weil man diesen ohnehin nicht trauen kann, man ihnen aber gleichzeitig alles zutrauen muss? – Denkbar wäre es. Wenn man oft genug Zeuge solcher Simulationen war, dann hat man irgendwann einfach keine Lust mehr sich für dumm verkaufen zu lassen.

Beispiele:

  • Die sogenannte Schlichtung mit Heiner Geißler:
    => Simulation einer offenen Diskussion auf Augenhöhe
  • Der sogenannte Stresstest zur Leistungsfähigkeit von S21:
    => Simulation von Wissenschaftlichkeit
  • Die sogenannte Volksabstimmung:
    => Simulation einer Volksabstimmung

Darüber hinaus die anschaulich praktizierte „(un)kritische Begleitung“ des Projekts, die „Politik des Gehör(n)twerdens“, sowie die Untätigkeit der Verwaltung bei jeder Art von Gesetzesverstoß der DB AG usw.

Nein, einer Einladung solcher „Vertreter“ unserer Interessen folgen inzwischen viele nicht mehr.

Es folgen weitere Simulations-Beiträge zu:

  • Simulation von Bürgerhaushalt
  • Simulation von Feinstaubbekämpfung und
  • Simulation von Demokratie
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